4. Februar 2016 - Unser Wahlprogramm

Wahlbroschüre_CDU_Obertshausen_Kommunalwahl_2016
Die CDU Obertshausen hat mit ihrem Wahlprogramm die Ziele für die Legislaturperiode 2016 – 2021 bekannt gegeben. „In den nächsten Jahren muss die Stadtverordnetenversammlung wegweisende Entscheidungen treffen, die langfristige Auswirkungen für unsere Stadt haben. Daher ist es jetzt besonders wichtig, die anstehenden Fragen ohne ideologische Scheuklappen mit Objektivität und Sachverstand zu erörtern“, fasst Fraktionsvorsitzender Anthony Giordano (35) die Rahmenbedingungen zusammen unter denen das Wahlprogramm erarbeitet wurde. Alle Vorhaben seien stets unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit und Schuldenreduzierung zu sehen. „Populistische und reißerische Aussagen wird es von uns nicht geben. Die CDU Obertshausen steht auch nach ihrem Generationswechsel für eine vernunftorientierte Politik und für Zuverlässigkeit“, ergänzt der Parteivorsitzende Björn Simon (34). Beide führen eine 35köpfige Kandidatenliste an, die „mit einer Mischung aus langjährigen Kommunalpolitikern und ambitionierten Politik-Neulingen ein starkes Team bildet, dass sich die nächsten fünf Jahre FÜR OBERTSHAUSEN engagieren will“, so das Spitzenduo unisono.

Zentrale Themen der CDU sind die Konzeption eines Familienzentrums, das sich an dem tatsächlichen Bedarf von Schule und Vereinen orientiert sowie die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, die alle Varianten einer zukünftigen Rathaus-Lösung untereinander vergleicht. Kreisel sollen nur an Standorten ins Auge gefasst werden, wo sie verkehrstechnisch und wirtschaftlich sinnvoll sind. „Auf das Glück, wie in diesem Jahr dank des Kommunalen Finanzausgleichs auch weiterhin ein positives Haushaltsergebnis zu erzielen, dürfen wir uns nicht verlassen“, so Anthony Giordano. Der in der Vergangenheit gemeinsam mit der Verwaltung eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung soll konsequent fortgesetzt werden. Doppelstrukturen müssen, wo möglich, weiter abgebaut werden. „Außer den Rathäusern und Büchereien gibt es da aber nicht mehr viel. An den Feuerwehren sparen zu wollen, ist gefährlich. Eine mögliche Veränderung muss zudem in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr erfolgen“, so Björn Simon. Bei jeder Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans der Feuerwehr wird regelmäßig nach einem gemeinsamen Standort gesucht, von dem aus die gesetzlichen Hilfsfristen eingehalten werden können – bisher stets vergeblich. „Obertshausen hat kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmenproblem. Langfristiges Ziel der Stadt muss die Ansiedlung neuer Unternehmen sein, um so nachhaltig mehr Gewerbesteuer zu erwirtschaften“, so Anthony Giordano. Die CDU ist daher gegen die für 2017 geplanten, weiteren Steuererhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer. Da die Flächen der Gewerbegebiete Samerwiesen und Herbäcker in absehbarer Zeit voll belegt sein werden, soll langfristig auch die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebietes südlich der A3 geplant werden.

Weitere Themen der CDU sind der Erhalt des Alten Friedhofs am Rembrücker Weg, der Neubau eines Jugendzentrums sowie der Erhalt des Volksbildungswerks, des Bauhofs und der Rodaubrücke. Die Wahlbroschüre der CDU Obertshausen zur Kommunalwahl 2016 beinhaltet auch die Vorstellung unserer Kandidaten und ist hier als PDF-Dokument erhältlich.